XV Edition GIZ Law Journal

AFRICAN UNION

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108 Journalisten für das afrikanische Menschenrechtssystem Vermittlerzur Öffentlichkeit:

Schritt für Schritt durch die Medienlandschaft Ummehr Menschen systematisch zu informieren, setzt der Gerichtshof unter anderem bei den Vermittlern zur Öffentlichkeit an: Journalisten, Redakteure und Medienhäuser. Schließlich entscheiden diese, über welche Themen in TV, Radio, Zeitungen und sozialen Medien berichtet wird. In jedem der 54 Länder der Afrikanischen Union sollen mindestens zwei etablierte Medienvertreter ein Grundlagentraining zur Rolle und Funktion des Gerichtshofs erhalten und im Anschluss über öffentliche Anhörungen berichten. Daraus entsteht ein Netzwerk von über hundert Journalisten. Die Idee dazu kamvon denMedienvertretern selbst. Sie empfahlen bei einer Medienkonferenz des Gerichtshofs im Jahr 2013, ein solches Netzwerk aufzubauen. Unterstützung für diese Maßnahme kommt über das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geförderte GIZ Programm „Unterstützung der Afrikanischen Governance Architektur“. Das Medientraining ergänzt bestehende Maßnahmen wie die Länderbesuche, bei denen der Gerichtshof Regierungsvertreter und die lokale Zivilgesellschaft trifft. Das Pilottraining wurde im Mai dieses Jahres durchgeführt. Insgesamt 18 Journalisten reisten aus Tansania, Kenia, Uganda und Ruanda nach Arusha. DamitwarenbekannteMedienwieKTV, TheEast African und The Guardian vertreten. Eingeladene Journalisten ausBurundi konnten aufgrundder Sicherheitslage nicht teilnehmen. Neben der Grundlagenvermittlung durch Mitarbeiter des Gerichts brachten Gastredner der Pan African Lawyers‘ Union (PALU) und der Coalition for an Effective Court on Human and Peoples‘ Rights (Court Coalition) die zivilgesellschaftliche Perspektive ein. Das UN Tribunal für Ruanda war ebenfalls vertreten. Bis Ende 2016 werden in Süd-, Zentral-, West- und Nordafrika weitere Trainings veranstaltet. Zugang erleichtern „Because there is very little awareness about the Court, it is imperative for the media to write as regularly as possible on the issues of human rights and the work

of the Court“ , betont Jenerali Ulimwengu, Jurist, Journalist und Trainer der Pilotveranstaltung. Dies ist insbesondere inLändernwichtig, diedieGerichtsbarkeit der kontinentalen Organisation noch nicht anerkannt haben. Bis dato haben 29 der 54 Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union den Menschenrechtsgerichtshof durch Ratifizierung des Errichtungsprotokolls Gerichtsbarkeit anerkannt. Davon wiederum haben lediglich sieben Staaten eine Sondererklärung abgegeben, die erlaubt, dass – neben Staaten – auch Individuen und Nichtregierungsorganisationen direkt Menschenrechtsklagen beim Gerichtshof gegen den betreffenden Staat einreichen können. Ein wichtiges Ziel der Outreach-Aktivitäten des Gerichtshofs ist daher, mehr Staaten dazu zu bewegen, ihren Bürgern direkten Zugang zu verschaffen. In den Ländern, die bereits die Voraussetzungen geschaffen haben, sollen mehr Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Zudemwird durch die Berichterstattung weiterverfolgt, wie die Gerichtsurteile auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Gesellschaftliche Aufgabenteilung Dieu-Donné Wedi Djamba, Generalsekretär der Court Coalition, erklärt die Symbiose zwischen Nichtregierungsorganisationen und Medien anhand des Nominierungsprozesses der Richter: „ NGOs can provide media with information about the persons with the requiredprofile tobenominatedas judges. However, the role of media should be to spread the information in society with a view to ensuring that only competent individuals are appointed to those positions .“ Jenerali Ulimwengu, fügt in einer leidenschaftlichen Ansprache hinzu: „NGOs can give you the information. However, it isour responsibilityasmedia tospread it!“DonaldDeya, CEO der Pan-African Lawyers‘ Union, die auch Chacha kostenlos vor dem kontinentalen Gerichtshof vertreten hat, betonte gleichermaßen die Bedeutung der Medien als Mittler zur Öffentlichkeit. Schließlich müsse die Bevölkerung ihre Regierung zur Rechenschaft ziehen, damit sich langfristig Rechtsstaatlichkeit etablieren kann. Voraussetzung ist, dass die Bevölkerung informiert wird.

Free expression is itself a human right. But it is also a fundamental tool for the defense and development of other human rights. In a world as interconnected as the one we live in, it is undoubtedly necessary to have truthful and efficient information, but also, journalists who are willing to take the risk of bring that information to the public. The important work carried out by the media in providing information on the work by the Regional Courts of Human Rights is necessary to highlight, in order to guarantee that people know and understand the impact that such human rights organisms have on the regional and national reality. The article “Vermittler zur Öffentlichkeit: 108 Journalisten für das afrikanische Menschenrechtssystem” provides us with an example of how there can be a cross-cutting work in favor of rights and justice, stemming from the journalists and comunicators. Ein Gerichtshof – 54 Länder Tag für Tag fährt ein Bus mit Gefängnisinsassen durch die tansanische Stadt Arusha. Unzählige Straßenschilder und Werbeplakate ziehen an ihnen vorbei. Kaum einer beachtet diese. Einem von ihnen, Josef Peter Chacha, fällt jedoch eines auf. Darauf steht: African Court on Human and Peoples´ Rights , also Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker. Chacha recherchiert in der Gefängnisbibliothek und reicht eine Klage bei dieser Institution ein – in der Hoffnung, nach über fünf Jahren in Untersuchungshaft ohne gerichtliches Verfahren aus dem Gefängnis zu kommen. Der zufällige Blick aus dem Gefangenentransporter machte ihn auf dieses wichtige Organ der Afrikanischen Union aufmerksam. Ähnlich wie der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat das afrikanische Pendant das Mandat, die Einhaltung der Menschenrechte auf dem Kontinent zu überwachen und gegebenenfalls mit rechtlich bindenden Urteilen gegen afrikanische Staaten durchzusetzen. Der Gerichtshof ist in der afrikanischen Bevölkerung jedoch kaum bekannt. Mit verschiedenen Maßnahmen will er das ändern. Doch wie kann eine einzelne Institution mit 55 Mitarbeitern 59 und elf Richtern einen ganzen Kontinent erreichen?

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59 Aus Gründen der Lesbarkeit wird nur die männliche Form verwendet, Frauen sind damit aber selbstverständlich mit inbegriffen.